Gesundheitsfonds: (Fast) keiner mag ihn
Sollten sich die Meldungen in den Medien bestätigen, wird der Gesundheitsfonds ab 2009 realisiert werden. Das wäre – gemessen an der Abneigung – schon fast sensationell. Erstaunlich ist nämlich, dass es kaum jemanden gibt, der den Gesundheitsfonds wirklich will.
Die Ärzte nicht, die Patienten ebenfalls nicht, seitens der Arbeitgeber gibt es Vorbehalte, die Länder schließlich haben auch Einwände und Experten und Partei-Politiker sind mit dem Gesundheitsfonds ebenfalls nicht grün. Doch er kommt. Warum?
Macht entscheidet
Das hat unter anderem mit der politischen Machtstruktur zu tun, so jedenfalls lautet einer der Erklärungsansätze. Die Kanzlerin, Frau Angela Merkel, hat sich auf die Umsetzung der Gesundheitsreform inklusive Gesundheitsfonds festgelegt. Von dieser Meinung ist sie bislang auch nicht abgerückt, aller Kritik am Gesundheitsfonds zum Trotz.
Wer sich nun gegen das auflehnt und vorgeht, beschädigt die Kanzlerin. Das hält nach Einschätzung zahlreicher Beobachter viele potenzielle Gegner innerhalb der Partei und diversen Gruppen davon ab, mehr als bloße Kritik zu üben.
Für die SPD wäre eine Beschädigung von Angela Merkel sicherlich nicht unbedingt ein Grund, den Gesundheitsfonds zu stützen. Doch gibt es andere Gründe. Zum einen natürlich, dass Ulla Schmidt, die Gesundheitsministerin, für die Gesundheitsreform verantwortlich ist. Das verbietet der SPD letztlich, mit ganzer Konsequenz gegen den Gesundheitsfonds vorzugehen.
Folgenloses Bürokratie-Monster
Jenseits dieser Überlegungen wird auch immer wieder ein anderes Motiv vorgebracht. Der Gesundheitsfonds ist nach Einschätzung vieler Kritiker weitgehend überflüssig.
Genau das ist nach Einschätzung mancher Beobachter aber ein Grund dafür, warum die Kanzlerin auf die Durchführung besteht: Eine folgenlose bürokratische Institution, die dann als Symbol für die Durchführung einer Reform vorgeführt werden kann.
Die Frage ist allerdings, wie lange der Gesundheitsfonds wirklich bestehen wird. Da sich nach Einschätzung der meisten Experten die gewünschte Konkurrenz zwischen den Krankenkassen auch ohne den Fonds erreichten lässt und etwas derart Unbeliebtes schön im Wahlkampf verwenden lässt, könnte es gut sein, dass der Gesundheitsfonds schon bald nach seinem Entstehen wieder verschwinden wird.